Allgemein

Gis? NoGis!

In Österreich ein sehr komplexes Thema – DIE GIS! Wieso? Weil man meistens für etwas zahlen MUSS was man nicht mal empfangen kann (wie bei mir der Fall) bzw. will. Seit Jahren jammern die Österreicher, hatten sogar ein Volksbegehren ins Leben gerufen mit über 100.000 Unterschriften GEGEN die GIS und dennoch bleibt sie bestehen! Ich habe mich da für eine andere Alternative entschieden, die auch Rechtsgültig ist! In den Tv’s von NoGis, KaGis, Pop-Tech uvm. ist kein TV-Tuner für den Rundfunk eingebaut und somit GIS-Gebührenfrei. Angeblich sollte sich dies bald ändern… Unsere deutschen Kollegen müssen dies ohnehin jeden Monat über eine „Haushaltsabgabe“ zahlen. Klingt nicht so ganz unwahrscheinlich dass dies auch zu uns kommt….
Was viele nicht wissen das Autoradio oder ein Laptop/PC mit Internetanschlussgehören seit 2015 nichtmehr dazu und sind somit GIS-Befreit!!!


Was die GIS nicht darf! Die GIS kann bei Vorliegen eines begründeten Verdachts, dass die GIS-Gebühren hinterzogen werden, die Bezirksverwaltungsbehörde verständigen, welche ihrerseits wieder den Inhaber oder Mieter zur (schriftlichen) Stellungnahme auffordern kann. Erst wenn ein begründeter Verdacht besteht, dass die Stellungnahme des vermeintlichen Gebührenschuldners  falsch ist (oder in der Stellungnahme Rundfunkgeräte zugegeben werden), kann mit Gerichtsbeschluss der Zutritt erzwungen werden.
In der Praxis wurde in der Vergangenheit von dieser Möglichkeit allerdings kaum Gebrauch gemacht, da gerade im Hinblick auf einzelne Wohnungen und in Betracht der geringen Anzahl derartiger Fälle ein zu hoher Aufwand betrieben werden müsste. Ohne einen entsprechenden Durchsuchungsbefehl ist auch ein Polizeiorgan nicht zum Eintritt ermächtigt. Liegt jedoch ein solcher Befehl vor, droht bei Hinderung des Zutritts eine Strafe gem § 269 StGB wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt.

https://www.meinanwalt.at/rechtsnews/orf-gis-alles-ueber-die-gebuehrenpflicht-und-drohende-strafen

Anwälte über die GIS


Was darf die GIS? Die GIS und ihre Mitarbeiter dürfen fragen, ob Sie ein empfangsbereites Rundfunkgerät in der Wohnung haben. Sie haben aber kein Recht, die Wohnung zu betreten – es sei denn, Sie bitten sie herein. Aber: Die GIS kann auch Behörden einschalten, und deren Organe müssen Sie hineinlassen: Die GIS darf auch schriftlich erfragen, ob Sie eine „Rundfunkempfangsanlage“ betreiben. Darüber müssen Sie laut Gesetz wahrheitsgemäß Auskunft geben – Verweigerung ist ebenso strafbar wie falsche Angaben. Hat die GIS Zweifel an ihren Angaben, ersucht sie die Bezirksverwaltungsbehörde um „Nachschau“. Und dieser Magistratsbeamte darf dann auch in die Wohnung. Solche Auskunftsbegehren verschickt die GIS nach eigenen Angaben regelmäßig, „in Einzelfällen“ veranlasst sie auch behördliche „Nachschau“. – derstandard.at/2000086693581/Wann-GIS-zahlen-und-wofuer-14-Fragen-und-Antworten-zur

https://derstandard.at/2000086693581/Wann-GIS-zahlen-und-wofuer-14-Fragen-und-Antworten-zur


Gis Befreiung bei Bezieher von Leistungen nach dem aktuellen Arbeitslosenversicherungsgesetz, Beihilfen nach dem aktuellen Arbeitsmarktförderungsgesetz, Beihilfen nach dem aktuellen Arbeitsmarktservicegesetz.


Wie kann ich die GIS-Gebühren umgehen? Kein betriebsbereites TV- oder Radiogerät in der Wohnung, keine Zahlungspflicht gegenüber der GIS. TV- und Radioprogramme, wenn gewünscht, bis zu einer Gesetzesänderung online streamen – ohne TV-Karte. Oder glaubwürdig verneinen, dass man solche Geräte zu Hause hat, wenn einer der freundlichen Herren der GIS an der Tür klingelt. Die GIS hat Zugriff auf die amtlichen Meldedaten, aber – Korrektur* – nicht auf die Daten von Kabelbetreiber.

https://derstandard.at/2000086693581/Wann-GIS-zahlen-und-wofuer-14-Fragen-und-Antworten-zur

NoGis Fernseher


Und wann wird die GIS nun abgeschafft? Schluss mit der GIS: Das haben FPÖ-Minister wie Norbert Hofer und Heinz-Christian Strache schon recht bestimmt angekündigt, und die ÖVP wollte den ORF schon in den Regierungsverhandlungen statt mit Programmentgelt aus dem Bundesbudget finanzieren. Die Regierung könnte das gerade laufende Volksbegehren der CPÖ (bis 8. Oktober) gegen die GIS-Gebühren – je nach Zuspruch – als neuen Impuls für ihre GIS-Pläne verwenden. Der GIS könnten ÖVP und FPÖ also ein Ablaufdatum verpassen: Die Regierung arbeitet schon an einem neuen ORF-Gesetz. Derzeit mehr als 600 Millionen Euro für den ORF pro Jahr aus Gebühren finden sich allerdings auch im Staatshaushalt nicht so einfach und binnen weniger Monate. Rund 300 Millionen Euro erhalten Bund und Länder aus Steuern und Abgaben auf die GIS. ÖVP und FPÖ könnten sich von der GIS also im neuen ORF-Gesetz in mehreren Schritten verabschieden: 2019 eine Reduktion – damit die FPÖ ihre Versprechen zumindest teilweise einlöst. Und vor der nächsten Nationalratswahl – regulär 2022 – ein Umstieg auf Budgetfinanzierung des ORF. – derstandard.at/2000086693581/Wann-GIS-zahlen-und-wofuer-14-Fragen-und-Antworten-zur

https://derstandard.at/2000086693581/Wann-GIS-zahlen-und-wofuer-14-Fragen-und-Antworten-zur

Ihr habt zuviel GIS gezahlt?

Wer was „riskieren“ will kann sich auch einfach ABMELDEN!
Laut Internetuser kann ein Hausbesuch bei Abgemeldeten „Nur mit Termin erfolgen, der behördlich genehmigt werden muss. Diesen Tamtam tut sich der gewöhnliche GISler nicht an. Also beruhigt die Tür zu lassen und gegebenfalls einen GISler, der in die Wohnung „eindringt“ rausschmeissen! „

Was sagt ihr dazu? Habt ihr andere Tipps? Dann ab in die Kommentare 🙂

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